Veranstaltung: Wasser in Gefahr

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Okt 092017
 

Termin: Mi., 11. Oktober 2017, 19 Uhr, Galerie, PUMPE, Haßstr. 22vi-wasser-sm

Die nächste Veranstaltung von Attac (Globalisierungskritisches Netzwerk) in Kiel am Mi., 11.10.2017 soll sich mit dem Wasser in Schleswig-Holstein beschäftigen. Dabei geht es zum Einen um die Gefährdung der Wasserqualität und zum Anderen um die Wasserprivatisierung und die unterschiedlichen Auswirkungen in Griechenland und in Kiel.

Dr. Reinhard Knof, von der Volksinitiative zum Schutz des Wassers will auf die Gefährdungslage in Schleswig-Holstein hinweisen. Hierbei geht es um u.a. um Altlasten aus der Ölförderung, Nitratbelastung, Bodenversiegelung, Entwaldung sowie Fracking und  Lagerstättenwasserverpressung. Hinzu kommen drohende Gefahren durch die Klimaerwärmung, steigendem Meeresspiegel, intensivere Landwirtschaft, weitere Flächenversiegelung, Atommülllagerung, CO2-Speicherung und Erdölförderung.

Thema wird auch die seit Anfang des Jahres in S-H gestartete Volksinitiative zum Schutz des Wassers sein. Diese Volksinitiative wurde als Reaktion auf die Wassergesetzgebung des Bundes gestartet, die vorgeblich ein Frackingverbot ermöglichen sollte, aber tatsächlich das Gegenteil für S-H zur Folge haben könnte. Auch geht es um die Erfahrungen aus den in S-H 2013 erteilten Ölförderungslizenzen, die letztlich durch den Protest aus den betroffenen Orten verhindert werden konnten. Die aktuelle Unterschriftensammlung der Initiative ist mittlerweile bei ca. 8.000 Unterschriften angekommen, muss aber 20.000 erreichen, um auf die schleswig-holsteinische Landesregierung den nötigen Druck für eine Änderung des Landeswassergesetzes zu erzeugen.

Uwe Stahl, vom Bündnis Kielwasser einer Arbeitsgruppe von Attac-Kiel, die sich seit 15 Jahren für die Rekommunalisierung der Kieler Stadtwerke einsetzt, will einen Rückblick auf die Privatisierung des Kieler Wassers geben und die Hintergründe von der Haushaltsverschuldung der Stadt Kiel bis hin zu den Auswirkungen durch die Anreizregulierungen der Bundesnetzagentur auf die kommunalen Versorgungsbetriebe geben. Die Auswirkungen sollen erörtert werden und wir wollen Handlungsoptionen diskutieren, wie Städte und Kommunen sich wieder aus den Klauen von Energiekonzernen befreien können. Berichtet werden soll auch vom Widerstand gegen die Wasserprivatisierung in Griechenland.

Veranstalter: Attac-Kiel, info@attac-kiel.de

Wissenschaftlicher Dienst bestätigt Auffassung der Volksinitiative zum Schutz des Wassers

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Apr 272017
 

Volksinitiative zum Schutz des Wassers

Landesregierung widerlegt

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages auf eine Anfrage von MdB Zdebel (Die Linke) hat die Auffassung der Initiatoren der Volksinitiative zum Schutz des Wassers bestätigt. Demnach gibt es derzeit keine gerichtliche Entscheidung oder einheitliche Meinung in der juristischen Literatur, die den Zielen der Volksinitiative entgegenstehen würde. Daher fordert das Bündnis für die Volksinitiative zum Schutz des Wassers alle Parteien und Wahlberechtigten in Schleswig-Holstein dazu auf, sich dieser Volksinitiative anzuschließen. Es gilt, in Schleswig- Holstein den Mut für einen effektiven Schutz unseres Wassers vor den Gefahren von Fracking und dem Verpressen von Lagerstättenwasser aufzubringen. Insbesondere muss die vom Bundesgesetzgeber ausdrücklich eingeräumte Gesetzgebungskompetenz im Landeswasserrecht genutzt werden, um im Bereich der ehemaligen Untertagebaue in Heide und Bad Segeberg, insbesondere jedoch unter den Gaskavernen in Kiel-Rönne und den Erdölkavernen in Hemmingstedt, Fracking und das Verpressen von Lagerstättenwasser zu verbieten.

Hintergrund:

Das Fazit des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages lautet: Die Rechtsprechung hat sich mit der Frage der Abweichungskompetenz der Länder bezüglich der Regelungen zur Fracking- Technologie im WHG bislang noch nicht befasst. In der rechtswissenschaftlichen Literatur wird diese Frage uneinheitlich beantwortet, wobei keine herrschende Meinung erkennbar ist.

Noch vor dem Start der Volksinitiative zum Schutz des Wassers hat die Landesregierung, namentlich Minister Dr. Habeck, gegen diese Volksinitiative agitiert. In seinen Aussagen fehlt jegliche kritische Haltung zur Rechtsauffassung der Landesregierung, stattdessen beharrt er auf seinem – keinen Widerspruch duldenden – Absolutheitsanspruch für die alleinige richtige Auslegung geltenden Rechts (vgl. die Unterrichtung nach §5 Abs.3 VAbstG über das Ergebnis der Beratung Volksinitiative zum Schutz des Wassers vom 17.01.2017 http://www.schleswig- holstein.de/DE/Fachinhalte/E/erdoelfoerderung/Volksinitiative%20zum%20Fracking-Verbot.html ) Besonders erschreckend ist jedoch, dass Minister Dr. Habeck im Landtag den Initiatoren der Volksinitiative vorwarf, sie würden „… Leute auf die Straße (zu) schicken, gerade von Parlamentariern, in dem Wissen, dass sie ein verfassungswidriges Vorgehen gerade installieren. So kann man natürlich arbeiten. Aber lauter ist es meiner Auffassung nach nicht. Und das Gleiche gilt übrigens für die Volksinitiative zum Landeswassergesetz. Also sehenden Auges verfassungswidrige Volksinitiativen zu unterstützen finde ich wirft ein schäbiges Licht für die Parteien, die das tun.“ (siehe Link ab 1:52:18 http://m7k.ltsh.de/iframe.php? wp=4&tg=72&sg=204&fn=alle&rd=313&b=18172 ) Mit dieser inhaltlich nachweislich falschen Aussage diffamiert Habeck nicht nur eine konkurrierende Partei, sondern auch Umweltverbände und Bürger, die durchaus in der Lage sind, selbst zu denken und sich mit der Verfassungskonformität ihres Engagements für Umwelt und Lebensbedingungen zu befassen.

Mit freundlichen Grüßen, Dr. Reinhard Knof

http://vi-wasser.de/

Ergebnisse des Veranstaltungsprogramms mit den Parteien

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Apr 212017
 

Dea zieht sich zurück – Volksinitiative zum Wasser gestartet

Alle im Auftrag von Minister Dr. Habeck 2013 vergebenen Lizenzen erloschen

Auch die letzte der 2013 im Auftrag von Minister Dr. Habeck erteilten 12 Erlaubnisse und Bewilligungen wurden entweder aufgegeben, aufgehoben oder sind ausgelaufen, zuletzt auch die Lizenz für das in internationalen Schutzgebieten liegende Schwedeneck-See. Die DEA hat noch bis kurz vor dem Auslaufen der Lizenz „Schwedeneck-See“ offen gelassen, ob sie eine Verlängerung oder einen neuen Antrag stellen würde. Auch die Landesregierung ließ die Öffentlichkeit bis zuletzt im Unklaren über die Situation, obwohl bereits Ende 2016 aufgrund der nicht erfolgten Aufnahme einer Förderung keine Verlängerung der Bewilligung mehr zulässig war. Diesen großen Erfolg von Bürgerinitiativen in Zusammenarbeit mit Gemeinden und Verbänden versuchen Minister Dr. Habeck und die DEA kleinzureden und verweisen auf den derzeit niedrigen Ölpreis. Niedrige Energiepreise halten die DEA aber nicht davon ab, außerhalb Schleswig-Holsteins weiter zu bohren https://www.dea-group.com/de/press-releases/dea-bereitet-zwei-ablenkungsbohrungen-vor oder im Wattenmeer Erkundungsbohrungen durchführen zu wollen. Die von der DEA geplanten Erkundungsbohrungen im Wattenmeer sind nicht genehmigungsfähig, was sowohl zwei Gutachten als auch der wissenschaftliche Dienst des Landtages festgestellt haben. Trotzdem hat Minister Dr. Habeck diese Anträge bisher nicht ablehnen lassen und auf schriftliche Nachfrage nicht bestritten, dass er das Verfahren über die Landtagswahl verschleppen möchte, um die Option weiter offen zu halten.

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Veranstaltung zum Schutz des Wassers

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Apr 022017
 
Am Mi., 05.04.2017 um 19 Uhr findet in der PUMPE, Haßstr. 22 in Kiel,
unsere Veranstaltung mit Detlef Matthiessen, Bündnis 90 Die Grünen statt.

Politikerinnen und Politiker der im Landtag vertretenen Fraktionen sind eingeladen, sich an der von den unten stehenden Bürgerinitiativen in Schleswig-Holstein organisierten politischen Diskussionen zu beteiligen.

Es geht dabei um die dringendsten Fragen zu:
• Erdölförderung in Schleswig-Holstein/Fracking
• Volksinitiative zum Schutz des Wassers
• Bohr- und Ölschlammgruben sowie
• CETA

Die im Landtag vertretenen Fraktionen haben alle zugesagt, die sich den ausgearbeiteten Fragen stellen und die Positionen ihrer Parteien darzustellen. Dies ist die letzte Veranstaltung in der Reihe, zu der wir die GRÜNEN eingeladen haben.
Alle Bürgerinnen und Bürger aus Schleswig-Holstein haben die Gelegenheit, sich zu informieren und ihre Fragen zu den wichtigen Themen zu stellen.

Als Diskussionspartner wird der Vorstandsvorsitzende der Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager, Dr. Reinhard Knof, teilnehmen.

Zeitgleich startete zu den Veranstaltungen die Volksinitiative zum Schutz des Wassers in Schleswig-Holstein mit einer Unterschriftensammlung. Infos gibt es auf der Internetseite www.vi-wasser.de

Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V.
Bürgerinitiative Hände weg von Schwedeneck
Aktionsgemeinschaft Stoppt Fracking im Großraum Kiel – für eine postfossile Zukunft!

DEA gibt in Schwedeneck auf

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Mrz 312017
 

Die folgende Erklärung der Fa. DEA erreichte die Bürgerinitiative „Hände weg von Schwedeneck“ am 31.3.2017. An diesem Tag lief die Bewilligung für die Erdölförderung, die durch das LBEG vom 1.4.2013 bis zu diesem Tage erteilt worden war, aus. Das Bewilligungsgebiet erstreckte sich nicht nur über Naturschutzgebiete (Natura 2000-FFH-Gebiete), sondern auch über Wasserschutzgebiete und berührte unter anderem auch das Trinkwassereinzugsgebiet der Kieler Stadtwerke, den Kieler Trog. Die Bewilligung war durch das Umweltministerium des Landes (MERLUR) erteilt worden, obwohl es erhebliche naturschutzfachliche Bedenken aus der oberen Naturschutzbehörde gegeben hat.

„… ich möchte Ihnen auf diesem Weg mitteilen, dass die DEA Deutsche Erdoel AG nach der Detailprüfung zu der Erkenntnis gelangt ist, dass die Wiederinbetriebnahme der Ölförderung aus dem Altfeld Schwedeneck-See unter derzeitigen Rahmenbedingungen unwirtschaftlich wäre. Aus diesem Grund wird DEA keine Bohrung durchführen, keine weiteren Arbeiten zur Produktion von Erdöl vornehmen und die Bewilligung heute aufgeben.
Aus wirtschaftlichen Gründen wurde die Förderung Schwedeneck-See im Jahre 2000 eingestellt und die Anlagen bis 2002 vollständig zurückgebaut. Ausschließlich wirtschaftliche Erwägungen haben nun auch dazu geführt, dass wir die Bewilligung zur Wiederaufnahme der Förderung aus dem Feld Schwedeneck-See nicht in Anspruch nehmen werden.

Unsere Planungen waren darauf ausgerichtet, die Förderbohrungen umweltfreundlich durchzuführen! Ihr Szenario, dass eine Bohr- und Fördermaßnahme die Region dauerhaft zerstören und die Lebensbedingungen der Bevölkerung schwer beeinträchtigen würde, entbehrt jeglicher Grundlage. Dies zeigt auch der Blick in die Vergangenheit: Über 16 Jahre wurden aus dem Ölfeld Schwedeneck-See sicher und störungsfrei 3,4 Millionen Tonnen Erdöl gefördert, ohne dass die Region Schaden genommen hat.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Mitglieder der Bürgerinitiative sowie weitere interessierte Bürger über unsere Entscheidung informieren könnten.

Derek Mösche
Pressesprecher / Press spokesman
DEA Deutsche Erdoel AG“

Krebserregende Stoffe auf Äckern und Bolzplätzen in Schleswig-Holstein?

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Mrz 302017
 

Die Piratenpartei hat heute eine Liste von über 100 Standorten in ganz Schleswig-Holstein im Internet veröffentlicht, an denen der Verdacht auf giftigen Bohrschlamm besteht. Öl- und Bohrschlamm kann giftige und krebserregende Stoffe enthalten. Aus der Liste ergeben sich besorgniserregende, bisher unbekannte Details:

Teilweise liegen Verdachtsflächen in Wasserschutzgebieten (Glinde), einem geplanten Wasserschutzgebiet (Schwarzenbek) und in Wassergewinnungsgebieten (Aumühle und Escheburg).  Auf vielen Verdachtsflächen findet Landwirtschaft statt, obwohl das Risiko für die Nahrungskette ungeklärt ist. Selbst die Eigentümer und Pächter sind vielfach nicht informiert worden.  Teilweise sind die Schlammgruben nur unzureichend abgedeckt. In Lohe-Rickelshof (Dithmarschen) beispielsweise gibt es „keine Oberflächendichtung“.  Ungeklärte Verdachtsflächen befinden sich gerade auch dort, wo der Ölkonzern Dea noch heute nach Öl bohrt (Dithmarschen/Nordsee) oder bohren will (Schwedeneck/Ostsee).  Bisher unbekannt ist die laut Gutachter „starke Belastung“ einer Fläche in Mönkeberg bei Kiel (Kreis Plön), die u.a. als Bolzplatz genutzt wird.  Die genaue Lage der Grundstücke hält Umweltminister Habeck geheim, zur Begründung wird von seinem Ministerium „insbesondere der Schutz der betroffenen Grundstückseigentümer vor einer öffentlichen Falscheinstufung und der damit verbundenen Verunsicherung“ angeführt.

„Gegen die von uns PIRATEN aufgedeckten Bohrschlammgruben, also potenziell giftige Altlasten aus der Ölförderung im Norden, geht Umweltminister Robert Habeck intransparent und nur schleppend vor – obwohl sie landwirtschaftlich oder als Bolzplatz genutzt werden und teils in Trinkwassereinzugsgebieten liegen“, kritisiert Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl.

„Alle Bohrschlamm-Verdachtsflächen sollten grundstücksgenau im Internet veröffentlicht werden. Landwirte, Pächter und Käufer von Ackerflächen haben nur so eine Chance, potenziell belastete und vergiftete Flächen zu erkennen und zu meiden. Die Geheimhaltung der Verdachtsstandorte ist nicht nur bevormundend, sondern auch gefährlich. Bei den Verdachtsflächen ist eine aktuelle Gefährdung von Mensch und Umwelt nicht auszuschließen. Zu verantworten hat sie ein grüner Umweltminister, der unfallträchtige Ölbohrungen in Schleswig-Holstein bis heute als ‘vergleichsweise umweltverträglich’ und ‘moralisch geboten’ verteidigt.“

Liste von Verdachtsflächen in Schleswig-Holstein (Stand November 2016): http://www.patrick-breyer.de/wp-content/uploads/2017/03/Bohrschlamm-Verdachtsflaechen.pdf 

Begründung der Geheimhaltung der genauen Standorte durch das Ministerium: http://www.patrick-breyer.de/wp-content/uploads/2017/03/Antrag-Bohrschlamm.pdf 

NDR-Beitrag von gestern abend:  https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/markt/Krebserregende-Stoffe-auf-Aeckern-und-Bolzplaetzen,markt11160.html

Aufruf der Volksinitiative zum Schutz des Wassers

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Feb 282017
 

Logo VI zum Schutz des WassersAUFRUF

www.vi-wasser.de

Unterschriftenliste Volksinitiative_Wassergesetz_SH

Flyer_Volksinitiative_Wasser

Unsere wichtigsten Lebensgrundlagen sind durch Fracking und Ölförderung bedroht!

Volksinitiative zum Schutz des Wassers

Initiative für ein Gesetz zur Verbesserung des Wassergesetzes und des Landesverwaltungsgesetzes des Landes Schleswig-Holstein

Fracking, also das gewaltsame Aufbrechen des Untergrunds zur Öl- oder Gasförderung, ist mit unüberschaubaren Risiken für Mensch und Umwelt, insbesondere für Wasser, Boden und Eigentum verbunden. In Schleswig-Holstein wurde früher verbreitet gefrackt. Ein erneuter Einsatz droht die riskante Ölförderung wieder wirtschaftlich zu machen. Ölkonzerne planen neue Bohrungen, unter anderem vor der Nord- und Ostseeküste. Dabei hat es in Schleswig-Holstein schon 98 bekannt gewordene Schadensfälle durch die Erdölförderung gegeben, bei denen Boden, Wasser und Umwelt vergiftet wurden.

Das 2016 beschlossene Fracking-Bundesgesetz schließt Fracking nur in bestimmten Gesteinschichten aus, die aber in Schleswig-Holstein gar nicht vorherrschend sind – im Übrigen macht es Fracking in Schleswig-Holstein rechtssicher möglich (Fracking-Ermöglichungsgesetz). Ein Verbot neuer Öl- und Gasbohrungen, wie es zur Erfüllung des Pariser Klimaschutzabkommens vom Dezember 2015 notwendig wäre, wird im Bundesgesetz erst gar nicht thematisiert.

Um Fracking ganz zu verhindern, benötigen wir eine Änderung des Wassergesetzes in Schleswig-Holstein. Die Länder haben nämlich das Recht, vom Wassergesetz des Bundes abzuweichen.

Mit der Volksinitiative wollen wir drei grundlegende Dinge erreichen:

1. Schutz unseres Wassers
Trinkwasser, Oberflächenwasser, Grundwasser, Tiefenwasser und Brackwasser sollen geschützt werden. Ein genereller Gewässerschutz vor Fracking ist nötig, weil all diese Wasservorkommen betroffen wären und ihr Wert für künftige Generationen noch gar nicht feststeht. Internationale Erfahrungen mit Fracking haben gezeigt, dass Wasserverunreinigungen mit großer Wahrscheinlichkeit eintreten und praktisch nicht rückgängig zu machen sind – so wird die soziale Verantwortung für die Zukunft durch das Fracking-Bundesgesetz missachtet.

Verunreinigungen und Gefährdungen durch Verpressung von Lagerstättenwasser und Rückständen, durch Bohrungen, seismische Untersuchungen und Förderung von Erdöl und Erdgas müssen durch eine Verschärfung des Wasserrechts in Schleswig-Holstein vermieden werden. Verunreinigungen und Gefährdungen durch Fracking sind nur durch ein generelles Verbot zu verhindern.

2. Meeres- und Küstenschutz
Küstennahe Gewässer müssen vor Ölförderung und Fracking geschützt werden. Meere sind Quelle des Lebens, der Tier- und Pflanzenwelt und ebenfalls Teil der Ernährungsgrundlage.
Küstenschutz ist auch im Zusammenhang mit dem Klimawandel von Bedeutung.

3. Offenlegung des betrieblichen Gefahrenpotenzials
Es darf in öffentlichen Angelegenheiten keine Geheimhaltung geben.
Das öffentliche Interesse an sauberen Lebensgrundlagen muss in jedem Fall Vorrang vor Unternehmensinteressen haben.
Bisher werden die Pläne von Erdölkonzernen vielfach der Öffentlichkeit vorenthalten, um „Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse“ der Unternehmen zu schützen. Einer Offenlegung der Arbeitsvorgänge und der verwendeten chemischen Stoffe muss Vorrang vor Betriebsgeheimnissen und Gewinnerwartungen einzelner eingeräumt werden.

Fracking und Ölförderung bedeuten:

  • Gefahren für die Sicherung von gesunden Nahrungsmitteln, womit die Ernährungssouveränität grundlegend gefährdet ist.
  • Gefahr von Krankheiten, Gesundheitsrisiken für die Bevölkerung bei Vergiftung von Wasser, Luft oder Boden: das Recht auf ein gesundes Leben wird aufs Spiel gesetzt.
  • Klimaschädlichkeit. Es darf keine Erschließung neuer Öl- und Gasvorkommen mehr zugelassen werden, da wir heute wissen, dass 80% der bekannten fossilen Vorräte im Boden bleiben müssen, wenn wir das in Paris vereinbarte Klimaschutzziel erreichen wollen.
  • Es werden voraussichtlich viele Arbeitsplätze gefährdet, insbesondere im Tourismus.
  • Es bestehen Risiken für die Gebäudesicherheit und eine Wertminderung von Grundstücken.

Was wir wollen:

Sauberes Wasser, reine Lebensmittel, ungefährdete Gesundheit, Erhalt der Natur und Umwelt für Mensch und Tier, Erhalt guter Lebensbedingungen für unsere Zukunft.
Daraus ergibt sich die Notwendigkeit eines Landesgesetzes, das Fracking und Wassergefährdung verhindert – das Bundesgesetz bietet keinen ausreichenden Schutz der Umwelt. Der Landtag lehnt ein Landesgesetz zum verbesserten Schutz unseres Wassers bisher jedoch mehrheitlich ab.

Daher bleibt uns nur der Weg über eine Volksinitiative für ein nachhaltiges Wasserschutzgesetz.

Initiatoren:

BBU http://www.bbu-online.de/
BI Hände weg von Schwedeneck https://haendewegvonschwedeneck.wordpress.com
BI gegen CO2-Endlager e.V http://keinco2endlager.de/
BI Stop-Fracking-Kiel http://www.stop-fracking-kiel.de/wordpress/
BI Unterelbe/Brunsbüttel
BUND Schleswig-Holstein http://www.bund-sh.de/
Bündnis Kielwasser         http://www.buendnis-kielwasser.de/
Piratenpartei Schleswig-Holstein http://landesportal.piratenpartei-sh.de/
Schutzstation Wattenmeer e.V. http://www.schutzstation-wattenmeer.de/
WBV Panker-Giekau http://www.wbv-panker-giekau.de/

Unterschriftenliste schnellstmöglich zurück an: Volksinitiative zum Schutz des Wassers, c/o Dr. Reinhard Knof, Am Holm 17, 24326 Nehmten.

Vertrauenspersonen der Volksinitiative
Dr. Reinhard Knof (Vorsitzender der BI gegen CO2-Endlager e.V.)
Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei Schleswig-Holstein)
Klaus Schöllhorn (Bergbauingenieur im Ruhestand)

Stellvertretende Vertrauenspersonen
Dr. Claudia Bielfeldt (Vorsitzende des BUND in SH)
Frank Tietgen (Stellvertretender Vorsitzender der BI gegen CO2-Endlager e.V.)
Joachim Rotermund (BI gegen CO2-Endlager e.V.)

Wassergesetz des Bundes bzgl. Fracking geändert

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Feb 112017
 

Änderung des Wassergesetzes des Bundes ab 11.2.2017:

Das neue Wassergesetz ist ein Fracking-Freigabegesetz, denn es verbietet Fracking nur in den Gesteinsschichten wie unter Punkt 1 beschrieben. Da diese Gesteinsschichten z. B. in Schleswig-Holstein gar nicht vorherrschend sind, bedeutet dies tatsächlich die Erlaubnis für Fracking und Ölförderung.

Aber unter Punkt (3) Landesrecht könnte im Wassergesetz der Länder die Erlaubnis versagt werden. Das wollen wir mit der Volksinitiative zum Schutz des Wassers in Schleswig-Holstein erreichen.

Zitate aus dem (NatSchRFrackingAendG):

„…

Nach § 13 werden die folgenden §§ 13a und 13b eingefügt: „§ 13a Versagung und Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis für bestimmte Gewässerbenutzungen;

unabhängige Expertenkommission (1) Eine Erlaubnis für eine Gewässerbenutzung nach § 9 Absatz 2 Nummer 3 und 4 ist zu versagen, wenn

1. Schiefer-, Ton- oder Mergelgestein oder Kohleflözgestein zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas oder Erdöl aufgebrochen werden soll oder

2. die Gewässerbenutzung erfolgen soll in oder unter

a) einem festgesetzten Wasserschutzgebiet,

b)einem festgesetzten Heilquellenschutzgebiet,

c) einem Gebiet, aus dem über oberirdische Gewässer Oberflächenabfluss

aa) in einen natürlichen See gelangt, aus dem unmittelbar Wasser für die öffentliche Wasserversorgung entnommen wird oder

bb) in eine Talsperre gelangt, die der öffentlichen Wasserversorgung dient,

d) einem Einzugsgebiet einer Wasserentnahmestelle für die öffentliche Wasserversorgung, e) einem Einzugsgebiet eines Brunnens nach dem Wassersicherstellungsgesetz oder

f) einem Einzugsgebiet

aa) eines Mineralwasservorkommens,  bb)einer Heilquelle oder

cc) einer Stelle zur Entnahme von Wasser zur Herstellung von Lebensmitteln.

(3) Durch Landesrecht kann bestimmt werden, dass Erlaubnisse für Benutzungen nach § 9 Absatz 2 Nummer 3 und 4 auch in oder unter Gebieten, in denen untertägiger Bergbau betrieben wird oder betrieben worden ist, nur unter bestimmten Auflagen erteilt werden dürfen oder zu versagen sind. Die zuständige Behörde weist Gebiete nach Satz 1 in Karten aus.

1. die verwendeten Gemische a) in den Fällen des Absatzes 2 als nicht wassergefährdend eingestuft sind b) in den übrigen Fällen als nicht oder als schwach wassergefährdend eingestuft sind und

2. sichergestellt ist, dass der Stand der Technik eingehalten wird.

…“

(Aber wer entscheidet denn, was „wassergefährdend“ ist und wer wird das kontrollieren? Wird im öffentlichen Interesse oder im Konzerninteresse entschieden? Nachprüfen darf das auch niemand, weil es ja ein Geschäftsgeheimnis ist.)

 

9. Mai Veranstaltung: Ölförderung in Schwedeneck?

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Apr 272016
 

stop-fracking_Schwedeneck_farbÖffentliche Veranstaltung mit Umweltminister Dr. Habeck auf Gut Hohenhain in Schwedeneck

Die Bürgerinitiative „Hände weg von Schwedeneck“ lädt Sie herzlich zu einer öffentlichen Veranstaltung am Mo., 9. Mai 2016 um 19.00 Uhr auf Gut Hohenhain ein. Umweltminister Dr. Habeck will bei dieser Gelegenheit seine Sicht auf die erteilte Bewilligung zur Ölförderung in Schwedeneck-See darstellen und auf Fragen der Öffentlichkeit antworten. Die Bürgerinitiative wehrt sich angesichts der zahlreichen Störfälle, die es in den letzten Jahren – auch in Schleswig-Holstein – bei der konventionellen Ölförderung gegeben hat, gegen das Vorhaben. Dauerhafte Verunreinigung des Trinkwassers, Luftverschmutzung und Freisetzung krebserregender Stoffe sind nur einige der greifbaren Risiken, die der Region drohen. Über 50.000 Menschen in Deutschland haben bereits eine Petition gegen das geplante Projekt unterzeichnet.

Bei der öffentlichen Veranstaltung am 9. Mai werden drei Experten mit dem Umweltminister diskutieren:
• der Chemiker und Geologe Dr. Reinhard Knof,
• der Politiker und Jurist Dr. Patrick Breyer (Landtagsabgeordneter für die Piraten)
• und die Journalistin Carin Schomann.
Die Veranstaltung steht allen Interessierten offen; Einlass ist ab 18.00 Uhr. Über Ihr Kommen würden wir uns sehr freuen.

Bürgerinitiative „Hände weg von Schwedeneck“
https://haendewegvonschwedeneck.wordpress.com
Kontakt: haende-weg-von-schwedeneck@gmx.de
Fahrtbeschreibung nach Gut Hohenhain:
Von Kiel oder Eckernförde auf der B503 die Abfahrt Surendorf nehmen. Durch Surendorf hindurch Richtung Dänisch Nienhof fahren (Eckernförder Straße). Nach 2 km über freies Land kommt rechter Hand das Gut Hohenhain. Frühzeitiges Kommen wird empfohlen, da nicht alle Gäste im Hauptsaal sitzen können! Für Gäste, die im Nebensaal oder im Festzelt unterkommen, gibt es eine Video-Übertragung.

Online-Petition:
Soll das Profitdenken eines Ölkonzerns international geschützte Naturgebiete und eine einmalige Urlaubsregion an der Küste zerstören? Ohne uns! … Unser Appell: “Herr Umweltminister Dr. Habeck, nehmen Sie die Ihnen auferlegte Verantwortung wahr: Verweigern Sie dem Ölkonzern DEA AG den Betriebsstättenantrag sowie weitere Bewilligungen hinsichtlich des Feldes Schwedeneck-See!“ https://www.change.org/p/rettet-schwedeneck-keine-ölförderung-im-geschützten-küstengebiet-der-eckernförder-bucht

Betr: Ölförderung in Angeln

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Apr 042016
 

angeliter_bohren_nachOffener Brief an Herrn Minister Dr. Habeck:

Betr: Ölförderung in Angeln – Hauptbetriebsplan am 7.9.2015

Sehr geehrter Herr Dr. Habeck,

in Ihrem Interview gegenüber dem NDR haben Sie Verständnis dafür gezeigt, daß unsere BürgerInneninitiative Ihnen vorwirft, das LBEG nicht „im Griff“ zu haben und sinngemäß betont, dass Schleswig-Holstein das LBEG nun mit Argusaugen beobachten werde.

Allerdings ist die Handlungsweise Ihres Ministeriums nicht minder kritikwürdig.

1. Am 11.12. 2015 hat die BürgerInneninitiative Angeliter Bohren Nach Sie und Ministerpräsident Albig um einen Gesprächstermin gebeten und Sie u. a. vor dem jetzt eingetretenen Szenario gewarnt, wonach das LBEG an der Betriebsplanzulassung ohne Einbeziehung anderer Behörden arbeitet.

Offenbar ohne sich wirklich sachkundig zu machen, hat Ihr zuständiger Jurist uns pauschal mit der Bemerkung abgewimmelt, es geschehe alles nach Recht und Ordnung (s.unten im einzelnen 1.a.-c.)

2. Mit Schreiben, vom 6.1.2016  hat der Amtsvorsteher des Amtes Geltinger Bucht aufgrund eines einstimmigen Beschlusses sämtlicher 16 Bürgermeister beim LBEG  nach dem Stand des Verfahrens und explizit gefragt, ob die Fa. Central Anglia die Zulassung eines Betriebsplans beantragt hat. Dieses Schreiben wurde nachrichtlich auch ans MELUR geschickt.

Anlass hierfür ist „dass nach unserer Information ein Mitarbeiter des LBEG mitgeteilt habe, dass die Fa. Central Anglia derzeit einen Betriebsplan zur Zulassung vorgelegt habe, in einem Verfahren, dass nur die Firma und das Amt etwas angehe. Dritte ausdrücklich nicht“.

Dieses Schreiben, dass außerdem fundiert begründet, dass und warum ein Betriebsplan wegen anderer Öffentlichen Interessen abzulehnen sei, wurde bis zum heutigen Tage – also 3 Monate lang – weder durch das LBEG noch durch das MELUR beantwortet. Wir halten dies für skandalös und wundern uns nicht, dass die Politikverdrossenheit weiter zunimmt.

3. Am 10.3.2016 fand im Melur ein Gespräch zwischen Ihrer Staatssekretärin Frau Nestle, Juristen Ihres Hauses und den Bürgerinitiativen in Schleswig-Holstein, die sich gegen die Erdölförderung wehren, statt.

Wir als Bürgerinitiativen haben ca 1 Monat vorher eine Tagesordnung vorgeschlagen, in dem u.a. das Verfahren bei Antrag der Ölfirma auf Betriebsplanzulassung thematisiert wurde und mussten leider feststellen, dass Sie teilweise widersprüchlich Auskunft erteilten (s. Unten, Nr. 3.a. und 3.b. aus einem Schreiben unserer BI an Frau Dr. Nesle vom 16.3.16) bzw. im Lichte des jetzt entdeckten Betriebsplans vom 7.9.2015, daß die beteiligten MitarbeiterInnen vom Melur  unvorbereitet waren. Unsere Fragen nach neuen Entwicklungen, Anträgen und Genehmigungen wurden abgesehen von einem Hinweis auf das Erlaubnisfeld Waabs verneint.

Dies empfinden wir nicht nur als Respektlosigkeit gegenüber den teilnehmenden MitstreiterInnen der Bürgerinitiaitven, die sich teilweise Urlaub nehmen mussten, um an dem Treffen teilnehmen zu können.

Schlimmer ist, daß Sie kontinuierlich in der Öffentlichkeit den Eindruck erwecken, dass Sie und Ihr Ministerium (so auch beim Treffen der BI’s im MELUR) die Sorgen der Bevölkerung,  insbesondere um die Qualität des hiesigen hervorragenden Trinkwasssers und um Ihre Gesundheit, ernst nehmen.  Dies ist die Verlautbarung eines luftleeren Raumes, denn das Genehmigungsverfahren für den Hauptbetriebsplan spricht eine andere Sprache!

Gelebte Transparenz sieht anders aus! Insbesondere dann, wenn Ihnen und Ihrem Ministerium die Fachaufsicht über das LBEG auferlegt ist.

In Ihrer Medien-Information vom 30.3.2016 beklagen Sie, dass das LBEG die „Öffentlichkeitsrelevanz“ des beantragten Hauptbetriebsplans nicht erkannt und sie deswegen nicht beteiligt habe.

Wir beklagen, daß das LBEG entgegen den eindeutigen Vorschriften des § 56 Abs. 2 BBergG nicht nur das Melur sondern auch andere Behörden nicht beteiligt und eine Umweltverträglichkeitsprüfung oder eine Vorprüfung der selben unterlassen hat.

So wurden andere Behörden und die Gemeinden aber auch die Öffentlichkeit erneut rechtswidrig daran gehindert, Tatsachen vorzutragen, die einer Erdölförderung entgegenstehen. Die gesetzlich vorgeschriebene Interessenabwägung mit anderen Öffentlichen Interessen hat das LBEG dadurch vermieden.

Wir fordern Sie auf unverzüglich aufzuklären, wie es in Ihrem Hause zu einem solchen ignoranten und unakzeptablen Vorgehens kommen konnte und wann und wie Sie sicherstellen wollen, daß die Gemeinden und andere Behörden, insbesondere die Untere Wasserbehörde des Kreises Schleswig-Flensburg und dasWasserbeschaffungs-amt Sterup beteiligt werden und die beschriebene Interessenabwägung im Feld Sterup durch das LBEG vorgenommen wird.

Wir fordern sie auf zu diesem Schreiben selbst und konkret Stellung zu nehmen!

Mit immer noch freundlichen Grüßen
Ingrid Lohstöter, Juristin und Pressesprecherin der BürgerInneninitiative Angeliter Bohren Nach
Offener Brief vom 4.04.2016

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